Themen - Wirtschaft & Finanzen
11.11.2011
Die Eile die unsere Stadtspitze und die großen Parteien bei der Vergabe des Sackers-Gelände an den Tag legen, hat nicht nur mit einem expandierenden Unternehmen zu tun, das Platz braucht. Es fehlten der örtlichen Politik einige wesentliche Informationen um das Bild komplett zu machen. Auch die Bottroper Verwaltungsspitze sah sich nicht in der Pflicht, die ihr bekannten wichtigen Fakten in den Entscheidungsprozess einfließen zu lassen.
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Themen - Rathaus & Demokratie
20.01.2012
Notgedrungen hat sich auch die ÖDP auf ihrer Haushaltsklausur entschieden, dem Stärkungspakt beizutreten. Dabei liege die Schuld an der schiefen Haushaltlage nicht bei der Stadt, sondern an der Zwangsfinanzierung der Aufgaben, die den Kommunen von Bund und Land aufgebürdet werden.
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Themen - Stadtentwicklung
11.10.2010
Kaufland, ZOB und Berliner Platz sind eröffnet - es fehlt jedoch weiterhin eine öffentliche Toilette. Die Vereinbarung der Stadt mit Kaufland, dass Kaufland die sogenannte „Selbstreinigende“ Anlage installiert, die Stadt dann die Öffnung und Pflege übernimmt, wurde bisher nicht umgesetzt.
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Themen - Soziales & Familie
20.12.2011
Noch Ende 2007 machte die Bottroper Sparkasse ihren Kunden in Vonderort Hoffnung, dass nach der Schließung der Sparkassenfiliale ein „neuer“ Geldautomat nach Vonderort kommt. So gelang es die entsprechende Bürgerversammlung und die massiven Proteste der Vonderorter zu beruhigen.
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Themen - Bau & Verkehr
21.11.2011
Die ÖDP fordert im Fall der Brücke Lütkestraße von der Stadtverwaltung einen schnell umsetzbaren Lösungsvorschlag, den auch die Bezirksregierung akzeptieren kann.
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BAU & VERKEHR
Themen - Ökologie
21.10.2011
Redebeitrag der ÖDP im Bau- und Verkehrsausschuss vom 20. Oktober 2011
Zu TOP 3: Beschwerden gem. § 24 GO NRW
hier: Beschluss des Bau- u. Verkehrsausschusses vom 01.07.2011 über das Straßenausbauprogramm für den Ausbau der Osterfelder Straße (von Peterstraße bis Heidenheck) nach der Ausbauvariante 4 .
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Themen - Bildung & Jugend
02.06.2011
Überrascht zeigt sich die ÖDP über den Antrag des SPD-Ortsvereins Eigen zur Ehrenamtsförderung nachdem sich gerade auch die SPD bei der letzten Haushaltsberatung für die Kürzungen in der Jugendverbandarbeit ausgesprochen hat.
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Themen - Kultur
29.01.2012
Redebeitrag des kulturpolitischen Sprechers der ÖDP, Stefan Krix, im Kulturausschuss vom 27.01.2012 zum Haushalt 2012.
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