ÖDP - Kurz notiert

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Einladung zum ÖDP Stammtisch

Herzliche Einladung zum Stammtisch der ÖDP mit der Gelegenheit, unsere Ratsmitglieder, Bezirksvertreter und andere Aktive zu treffen und über (kommunal-) politische Themen zu diskutieren.

Der nächste ÖDP-
Stammtisch findet am Mittwoch, 6. Dezember 2017 ab 19.30 Uhr in der Rathausschänke, Kirchhellener Str. 21 in 46236 Bottrop statt.

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Ergebnis der Landtagswahl in NRW

Die ÖDP Bottrop konnte bei der Landtagswahl in NRW ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl 2012 leicht verbessern:

  • Erststimmen für unseren Direktkandidaten Johannes Bombeck: 1,47% (2002: 1,36%)
  • Zweitstimmen für die ÖDP Landesliste: 0,69% (2002: 0,75%)

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Kreisvorstand 2017

Die Mitgliederversammlung des ÖDP Kreisverbandes Bottrop hat heute den Kreisvorstand für die nächsten 2 Jahre gewählt. Vorsitzender bleibt Georg Wenning. Er wurde ebenso wiedergewählt wie der Stellv. Vorsitzende Sebastian Stöber, Schatzmeister Markus Stamm und Beisitzer Georg Schmeier.

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Die Fraktion der ÖDP Bottrop

Die ÖDP ist seit 1999 im Rat der Stadt Bottrop vertreten. Bei der letzten Kommunalwahl im Mai 2014 errang sie drei Ratsmandate. Es wurden in den Rat der Stadt Bottrop gewählt:

Johannes Bombeck

Stefan Krix

Johannes Bombeck

Marianne Dominas

Stefan Krix


Den Fraktionsvorsitz teilen sich gleichberechtigt Marianne Dominas und Johannes Bombeck.

In den Bezirksvertretungen Mitte und Kirchhellen ist die ÖDP mit je einem Mandatsträger vertreten. Diese sind:

Markus Stamm

Volker Fockenberg

Bottrop-Mitte

Kirchhellen

Mitglieder in städtischen Ausschüssen, Gremien und Beiräten

Die Ausschüsse, Lenkungsgruppen, Beiräte und andere Gremien wurden nach der Kommunalwahl 2014 neu besetzt. Folgende ÖDP-Vertreter sind für die Gremien zuständig:

Aussschüsse des Rates
ordentliches Mitglied Vertreter(in)
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss Johannes Bombeck Marianne Dominas
Ausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz Johannes Bombeck Markus Stamm
Volker Fockenberg
Bau- und Verkehrsausschuss Ramazan Korkmanz Marianne Dominas
Johannes Bombeck
Jugendhilfeausschuss Marianne Dominas Johannes Bombeck
Kulturausschuss Stefan Krix Phillip Kramarczik
Dr. Bernhard Gremmler
Rechnungsprüfungsausschuss Johannes Bombeck (Vorsitzender)
Stefan Krix (beratend)
Marianne Dominas
Schulausschuss Marianne Dominas Georg Wenning
Markus Stamm
Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss Stefan Krix Markus Stamm
Sebatian Stöber
Werksausschuss Bottroper Sport- und Bäderbetrieb Johannes Bombeck Ralf Scholz
Marianne Dominas
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Mona Dominas Marianne Dominas
Johannes Bombeck
Wahlprüfungsausschuss Stefan Krix Markus Stamm
Marianne Dominas
Kommunalwahlausschuss Marianne Dominas Johannes Bombeck
     
Lenkungsgruppen ordentliches Mitglied Vertreter(in)
Innovation City Marianne Dominas Stefan Krix
Johannes Bombeck
Folgenutzung Bergbauflächen Johannes Bombeck Marianne Dominas
Stefan Krix
Gesundheitspark Lamperfeld Stefan Krix Johannes Bombeck
Marianne Dominas
     
Beiräte & Arbeitskreise der Ratsausschüsse
ordentliches Mitglied Vertreter(in)
Integrationsrat Marianne Dominas Johannes Bombeck
Behindertenbeirat Marianne Dominas Johannes Bombeck
Seniorenbeirat Dr. Bernhard Gremmler Georg Schmeier
Arbeitskreis Radverkehr Johannes Bombeck  
Arbeitskreis Nahverkehr Ramazan Korkmanz  
Arbeitskreis Friedhöfe Johannes Bombeck  
     
Verwaltungs-/Aufsichtsräte ordentliches Mitglied Vertreter(in)
Verwaltungsrat der BEST AöR
Stefan Krix Johannes Bombeck
Sparkasse Johannes Bombeck Marianne Dominas
Gesellschaft für Bauen und Wohnen Marianne Dominas  
     
sonstige Gremien ordentliches Mitglied Vertreter(in)
Kommission Analytische Stellenbewertung Marianne Dominas Stefan Krix
WIN Andrea Swoboda (B90/Grüne) Marianne Dominas
Emscher Genossenschaft Johannes Bombeck  
WRB Sigrid Lange (B90/Grüne)  
Jobcenter Marianne Dominas Jessica Kühn (B90/Grüne)
Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein (KRZN)
Markus Stamm Andrea Swoboda (B90/Grüne)
Rechnungsprüfungsausschuss des KRZN   Markus Stamm

In einigen Gremien müssen sich die beiden kleinen Fraktionen im Bottroper Stadtrat von Bündnis 90/Grüne und ÖDP einen Sitz teilen. In diesen Fällen stellt die jeweils andere Partei den oder die Vertreter(in) - sofern es Vertreter gibt.

Letzte Artikel der Fraktion

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  • 07.11.2017

    Vermietungspraxis der Alten Apotheke zu prüfen

    Der Apothekenwirtschaftsbericht 2017 weist für die Stadt Bottrop eine Überraschung aus. Bottrop hat die niedrigste Apothekendichte in Deutschland. In Bottrop kommen auf 100.000 Einwohner 18 Apotheken, deutschlandweit sind es durchschnittlich 24 Apotheken und in Weiden in der Oberpfalz kommen auf 100.000 Einw. 45 Apotheken. Generell kann man in Deutschland seit einigen Jahren einen leichten Rückgang bei der Zahl der Apotheken feststellen.In der Bottroper Innenstadt muss man aber seit den 90er Jahren eher von einem Apothekensterben reden.

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  • 27.10.2017

    ÖDP: Baustelleneinrichtung an der Prosperstraße ist Katastrophe

    Die Baustelleneinrichtung für die notwendigen Kanalbaumaßnahmen an der Prosperstraße haben im Laufe der Woche schon zu einigen Bürgerbeschwerden  bei der Stadtverwaltung geführt und auch ÖDP-Ratsherr Johannes Bombeck schüttelt mit dem Kopf angesichts dieser Baustellenplanung. Diese Baustelleneinrichtung, die die Prosperstr. zur Einbahnstraße macht, erfolgte bereits am 19.10.2017 Seither ist keine Maßnahme erfolgt, die eine so umfangreiche Absperrung erforderlich machen würde

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  • 22.10.2017

    ÖDP: Zwang zur Steuerhöhung ist Quittung für fehlenden Sparwillen

    Da Bottrop zu den sogenannten Stärkungspaktkommunen gehört, muss der städtische Haushalt in 2018 ausgeglichen sein. Neue Schulden sind daher unter keinen Umständen möglich. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen Verwaltungsspitze und SPD die Grundsteuer B um 140 Prozentpunkte erhöhen.
    „Diese Steuererhöhung wäre eigentlich verzichtbar, wenn wir in den letzten Jahren stärker gespart hätten. Unsere Fraktion hat als einzige Gruppe im Rat in den letzten Jahren sehr konkrete und millionenschwere Sparvorschläge gemacht, die von einer Mehrheit aber immer wieder abgelehnt wurden“, ärgert sich ÖDP-Ratsmitglied Johannes Bombeck ...

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  • 20.10.2017

    ÖDP fragt nach Rolle der Apothekenaufsicht für Bottrop

    Im Nachklang der letzten Sozial- und Gesundheitsausschusssitzung zeigt sich die ÖDP erleichtert, dass Einigkeit darüber erzielt werden konnte, dass für Betreuung und Beratung der Betroffenen im nächsten Jahr Gelder aus dem städtischen Haushalt bereitgestellt werden.

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  • 04.09.2017

    Auch ÖDP kritisiert Lehrermangel

    Falsch wiedergegeben wurde die ÖDP in Bezug auf ihre Position zu den fehlenden Lehrerstellen durch Rainer Hürter (CDU). „Auch wir haben die Abordnung der Lehrer aus den Bottroper Grundschulen ausdrücklich bedauert und angezweifelt, dass eine Ausschreibung der somit frei gewordenen Stellen zu erfolgreichen Neueinstellungen führen würde,“ so Marianne Dominas, schulpolitische Sprecherin der ÖDP.

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Letzte Anträge der Fraktion

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  • 04.09.2017

    Gesundheitsausschuss soll sich mit "Alter Apotheke" beschäftigen

    ÖDP-Antrag für die nächste Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses zum "Medikamentenskandal Alte Apotheke"

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  • 30.04.2015

    Antrag der ÖDP-Fraktion im Rat zu TTIP, CETA und TiSA

    Die EU-Kommission verhandelt mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP. CETA, ein vergleichbares Abkommen mit Kanada, steht vor der Ratifizierung. Außerdem wird das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) verhandelt. All diese Verhandlungen werden ohne die notwendige Transparenz über Inhalte und Verhandlungsmandate gegenüber den Parlamenten und der demokratischen Öffentlichkeit geführt. Die in Verhandlung befindlichen Freihandelslabkommen bergen erhebliche Risiken für Dienstleistungen der Daseinsvorsorge, die durch die Kommunen und ihre Unternehmen verantwortet und erbracht werden. Vor diesem Hintergrund hat die ÖDP-Fraktion einen Antrag an den Rat der Stadt Bottrop gestellt.

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  • 12.11.2013

    Hauptausschuss folgt ÖDP-Antrag für Wahllokale bei Bürgerentscheiden

    Der Hauptausschuss der Stadt Bottrop hat den Weg frei gemacht für eine Änderung der städtischen Satzung für Bürgerentscheide. Zukünftig sollen bei Bürgerentscheiden auch Stimmlokale eingerichtet werden, damit die Bürger nicht mehr nur per Briefwahl abstimmen können. Damit wird der Rat der Stadt in der kommenden Woche weitestgehend einem Antrag der ÖDP folgen.

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  • 11.10.2013

    Antrag der ÖDP zum Kulturauschuss am 29.11.2013

    Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Kulturausschusses am 29. November 2013

    Die ÖDP stellt für die nächste Sitzung des Kulturausschusses folgenden Antrag:

    "Das Kulturamt wird beauftragt, für die zweite Hälfte 2014 zu einem wie unten beschriebenen ‚Bottroper Kulturforum‘ einzuladen und diese Veranstaltung vorzubereiten"

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  • 11.06.2013

    ÖDP beantragt Änderung der Satzung für Bürgerentscheide

    Die ÖDP-Fraktion beantragt die Satzung der Stadt Bottrop für die Durchführung von Bürgerentscheiden so zu überarbeiten, dass zukünftig bei Bürgerentscheiden auch eine Abstimmung in Wahllokalen in den 27 Bottroper Stimmbezirken möglich sein wird.

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